Schmalkalden. Mit ihrem Tagessieg auf der letzten Etappe “Rund um Mühlhausen“ sicherte sich die Belgierin Lotte Kopecky den Gesamtsieg bei der der 35. LOTTO Thüringen Ladies Tour.
Nachdem der Juristische Dienst des Land den Antrag der Oppositionsparteien für "nicht zulässig" befunden hat (wir berichteten) haben die Fraktionen von DIe LINKE, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über Änderungen am ursprünglichen Antrag vom 28.06.2007 beraten. Dabei seien vor allem die vom Juristischen Dienst kritisierten Formulierungen abgeändert worden. Inhalt und Umfang des Untersuchungsausschuss-Auftrages sollen aber davon unberührt geblieben sein. Der so gefasste Antrag soll am Freitag dem Verfassungs- und Rechtsausschuss vorgelegt werden. Zugleich werde Votum des Ausschusses beantragt, dass diesem Antrag keinerlei verfassungs-rechtliche Bedenken entgegenstehen.
Kommenden Donnerstag soll der Landtag dann auf einer Sondersitzung darüber entscheiden, ob der Ausschuss eingesetzt wird.
Mit dem Eingang erster konkreterer Angebote tritt der geplante Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig in eine neue Phase.
Darüber und über den weiteren Verfahrensverlauf informierte gestern die mit der Prozessbegleitung von der LVV mandatierte Beratungsgesellschaft KPMG im Auftrag des Oberbürgermeisters die Mitglieder der Lenkungsgruppe.
Um die ohnehin bestehenden Anforderungen an die Gewährleistung eines diskriminierungsfreien und höchst vertraulichen Verfahrens zu erfüllen, werde die nun eingeläutete Phase nach einer Entscheidung des Oberbürgermeisters zunächst ausschließlich in die Hände der Geschäftsführung der LVV und deren Berater gelegt.
"Selbstverständlich würde aber, im Falle maßgeblicher Entwicklungen oder gar bei auftretenden Problemen in diesem Zusammenhang, zunächst der Ältestenrat unverzüglich informiert", so Jung.
Wie bereits gestern berichtet, muss das Denkmalgeschütze Haus in der Gothaer Straße 6 laut einer Anordnung des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege abgerissen werden. Ursprünglich war der Beginn des Abrisses für den 16. Juli geplant.
Nachdem jedoch gestern Abend großflächige Teile vom Dach und der Fassade auf die Straße bis auf die gegenüberliegende Gehbahn stürzten, ordnete die Behörde den unverzüglichen Beginn des Abrisses an.
Die Universität Leipzig will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ehrendoktorwürde verleihen. Dies beschloss der Akademische Senat bei seiner gestrigen Sitzung.
Der Antrag der Opposition auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Korruptionsaffäre ist nach Ansicht des Juristischen Dienstes des Landtags "nicht zulässig". Zu diesem Schluss kommt ein Gutachen, dass der Dienst im Auftrag des Verfassungs-, Rechts- und Europaausschusses des Landtages erstellt hat. Kritisiert wurden Formulierungen, die unzulässige Wertungen und Tatsachenbehauptungen enthalten würden. Die Oppositionsfraktionen müssen nun diese Formulierungen ändern, damit der Antrag nicht scheitert.
Wie die Stadtverwaltung mitteilte, muss das seit längerer Zeit leer stehende denkmalgeschützte Haus Gothaer Straße 6 aufgrund akuter Einsturzgefahr abgerissen werden.
Das Haus steht seit längerer Zeit leer und in den letzten Tagen waren immer wieder Bauteile abgestürzt. Die Straße vor dem Grundstück ist seit gestern voll gesperrt. Wegen des schlechten Bauzustandes wurde bereits vor geraumer Zeit ein Schutztunnel über dem Fußweg errichtet.
Eine erneute Überprüfung durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege ergab nun, dass Dach und vordere Fassade einzustürzen drohen. Weil Gefahr im Verzuge ist, hat das Amt hat deshalb den Abriss verfügt. Die Abbrucharbeiten sollen spätestens Anfang kommender Woche beginnen. Die zuständige Untere Denkmalschutzbehörde ist davon in Kenntnis gesetzt worden.
(Stadtverwaltung)Die Stadt Leipzig will den mit dem Freundeskreis Gohliser Schlösschen e.V. bis zum 31.12.2009 geschlossenen Nutzungsvertrag laut einer Pressemitteilung vorzeitig um weitere fünf Jahre verlängern. Wie es weiterhin heißt, möchte die Stadt ihre Förderung für den Veranstaltungsbetrieb in den nächsten 3 Jahren auf 40.000 Euro jährlich erhöhen. Danach soll eine Evaluierung stattfinden, in deren Ergebnis über die Förderhöhe ab dem Jahr 2011 neu entschieden wird. Diese Vorschläge wurden in der gestrigen OB-Dienstberatung bestätigt, sie sollen voraussichtlich noch im Juli 2007 von der Ratsversammlung votiert werden.
Einen Besucheransturm erlebte der Flughafen Leipzig/Halle zu den Tagen der offenen Tür am 07. und 08. Juli 2007. Insgesamt nutzen 80.000 Gäste das Angebot, den achzigsten Geburtstag des Airports und die Inbetriebnahme der neuen Start und Landebahn zu feiern.
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