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SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat erwartet noch Korrekturen am Haushaltsplanentwurf

am . Veröffentlicht in Leipzig

SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat erwartet noch Korrekturen am HaushaltsplanentwurfLeipzig. Die Stadt Leipzig befindet sich in einer “schwierigen Haushaltssituation“, erklärte der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Axel Dyck. Dennoch will die SPD mit einigen weitergehenden Anträgen zum Haushaltsplan einige wichtige Projekte anschieben.

 

 

 

Der geringe Spielraum, der im Haushalt für 2010 besteht, ist unbestritten. Selbst der aktuelle Entwurf dürfte eher als optimistisch eingeschätzt werden, sind darin doch die Folgen des soeben beschlossenen Wachstumsbeschleunigungsgesetzes noch nicht enthalten. Auch die mögliche Steigerung der Ausgaben wegen neuer Tarifverträge, die Verhandlungen laufen noch, konnten noch nicht berücksichtigt werden.
Entsprechend vorsichtig zeigt sich die SPD-Fraktion mit eigenen Wünschen. Die wenigen Anträge beziehen sich denn auch im Wesentlichen auf die Förderung von Kindern und Jugendlichen.
Mit dem Vorschlag, die Benutzung der Stadtbibliothek für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre kostenfrei zu ermöglichen und den kostenlosen Eintritt in die städtischen Museen für die gleiche Altersgruppe zu gewährleisten, unterstützt die SPD-Fraktion den Ansatz, Lernen und kreative Entwicklung im Jugendalter nachhaltig zu fördern. In eine ähnliche Richtung zielt ein weiterer Antrag. Mit Haushaltsmitteln soll eine Anschubfinanzierung für ein Generationen verbindendes Singprogramm an Kindertagesstätten gewährleistet werden. Im Kern des Projektes sollen ältere Menschen in Kindertagesstätten gemeinsam mit den Kindern singen. Ziele sind neben der Zusammenführung der Generationen und damit der Vermeidung der Vereinsamung alter Menschen auch die Gewaltprävention und vor allem die Unterstützung der Sprachausbildung bei Kindern. Unter dem Projektnamen Canto elementar sucht schon jetzt der Verein Il Canto del Mondo (www.il-canto-del-mondo.de) nach Singpaten für Kinder. Als Schirmherr für Leipzig konnte der Prinzen-Sänger Sebastian Krumbiegel gewonnen werden.
Die Haushaltsberatungen der Stadt Leipzig werden Anfang 2010 stattfinden.

(ine)
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