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Aufsichtrat des Flugplatz Leipzig-Altenburg erklärt Kündigung der Stadtwerke Altenburg für unwirksam

am . Veröffentlicht in Wirtschaft

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Aufsichtrat des Flugplatz Leipzig-Altenburg erklärt Kündigung der Stadtwerke Altenburg für unwirksamAltenburg. Die Stadt Altenburg hatte bereits vor einiger Zeit angekündigt, dass sie sich als Gesellschafter der Flugplatz-Altenburg Nobitz GmbH zurück ziehen wollte, nun hatte sich der Aufsichtsrat der Flughafenbetreibergesellschaft mit der Kündigung beschäftigen.

 

 

 

 

In der außerordentlichen Aufsichtsratssitzung der Flugplatz-Altenburg Nobitz GmbH mit den Gesellschaftern des Airports am Montag war die Kündigung der Geschäftsanteile durch die Stadtwerke Altenburg das Thema.
An der gemeinsamen Sitzung von Aufsichtsrat und Gesellschaftern der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH nahmen nach Angaben des Aufsichtsrates kein Vertreter der Altenburger Stadtwerke teil. Der Geschäftsführer der Stadtwerke ließ sich für diesen Termin entschuldigen. Wie es hieß fehlte der Oberbürgermeister der Stadt Altenburg ebenfalls, dieser fehlte nach Angaben des Aufsichtsrates ohne Benennung eines Grundes.
Neben der Anteilskündigung war auch die aktuelle Sachlage auf der Agenda, wobei sich die Anwesenden darin einig gewesen sein sollen, dass der bisherige Geschäftsverlauf als erfolgreich anzusehen sei und der Airport Leipzig-Altenburg eine gute Perspektive hat.
In Bezug auf die Kündigung der Geschäftsanteile durch die Altenburger Stadtwerke wurde durch den Aufsichtsrat und die Gesellschafter einstimmig entschieden die Kündigung zurückzuweisen. Begründet wurde dieses aus der Sicht der Anwesenden mit der erfolgten Überschreitung der Vertretungsvollmacht seitens des Geschäftsführers der Stadtwerke. Nach Rechtsauffassung des Aufsichtsrates und der Gesellschafter hätte der Geschäftsführer einen Auftrag zur Kündigung vom dortigen Aufsichtsrat nicht annehmen dürfen. Auch deren Umsetzung sei demnach nicht möglich. Aus diesem Grunde wird die zugegangene Kündigung durch den Aufsichtsrat als unwirksam angesehen.



Tower Flugplatz Leipzig-Altenburg



Die Stadtwerke Altenburg hatten ihren von 19-prozentigen Anteil an der Flugplatz Altenburg-Nobitz GmbH zum Ende des Jahres 2010 gekündigt, was durch einen Beschluss in einer geschlossenen Sondersitzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Altenburg auf den Weg gebracht wurde. Von Seiten der Stadtwerke wurde immer wieder die anhaltende, defizitäre Lage des Flughafens bemängelt. Der Stadtrat von Altenburg hatte im Vorfeld einen Antrag die Flugplatzanteile zu kündigen, der auf einen Vorschlag des Oberbürgermeisters Michael Wolf gründete, mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt. Dies dürfte auch der Grund dafür sein, dass der parteilose Landrat Sieghardt Rydzewski, der auch Aufsichtsratsvorsitzender des Flugplatzes Leipzig-Altenburg in der Kündigung des Vertrages durch den Geschäftsführer der Stadtwerke eine Überschreitung der Kompetenzen sieht.
Da die Entwicklung des Flughafens bislang nicht die Erwartungen einiger Gesellschafter erfüllte streben aber nicht nur Stadtwerke einen Ausstieg an, denn auch der Landkreis Altenburg hatte signalisiert als Gesellschafter des Airports aussteigen zu wollen.
Trotz Investitionen in Millionenhöhe schreibt der Flughafen seit Jahren rote Zahlen. Im Sommer vergangenen Jahres hatte die Pilotenvereinigung Cockpit den Flugplatz zudem wegen Mängel in Punkto Sicherheit kritisiert, die allerdings durch den Flughafen zurückgewiesen wurden.

(msc)


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