Landtagswahl in Niedersachsen: Christian Wulff weiter am Ruder

NiedersachsenHannover. Nach den Wahlprognosen der letzten Tagen ist es keine große Überraschung: in Niedersachsen liegt die CDU mit Wulf weit vorn. Nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis musste die CDU unter Ministerpräsident Christian Wulff zwar auf einige Prozentpunkte verzichten. Sie liegt aber immer noch mit 42,5 Prozent in der Wählergunst. Die FDP erringt 8,2 Prozent der Wählerstimmen. Einer Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition steht so nichts entgegen.

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Landtagswahl in Hessen und Niedersachsen

StiftHeute ist großer Wahltag in Hessen und Niedersachsen. Nach einem zähen Ringen in der harten Wahlkampfzeit, stimmen heute die Bürger über ihre neuen Landesparlamente ab.

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Verlängerung des ALG I für Ältere beschlossen

Berlin. Erwatungsgemäß hat der Bundestag den Weg für eine längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer frei geamacht. Das Parlament billigte die neue Regelung mit den Stimmen der Regierungskoalition.

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Ex-Bundesverkehrsminister Werner Dollinger ist verstorben

Wener DollingerNeustadt a. d. Aisch. Der ehemalige Bundesverkehrsminister Werner Dollinger ist am heutigen Donnerstag nach langer, schwerer Krankheit verstorben. Sein bewegtes Leben beendete der 89jährige in seiner mittelfränkischen Heimatstadt Neustadt an der Aisch.

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ADAC - Gutachten gegen Umweltzohnen

Der “Allgemeine Deutsche Automobilclub“ (ADAC) sieht die Umweltzonen aufgrund eines selbst in Auftrag gegebene Gutachten als nicht Wirksam an.



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Rauchverbot oder nicht – Wo ist ab Januar Schluss mit der Zigarette nach dem Essen

AschenbecherAn Neujahr um 00:00 Uhr tritt in mehreren Bundesländern ein umfassendes Rauchverbot in Kneipen und Restaurants in Kraft. So müssen auch schon auf so manchen Silvesterpartys (in Gaststätten) um Mitternacht die Aschenbecher weggeräumt werden. Im Januar des neuen Jahres wird man dann in insgesamt elf Bundesländern auf den Glimmstängel nach dem Essen verzichten müssen.

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Projekt “Schwitzen statt Sitzen“ erfolgreich in Sachsen

Dresden. Der Freistaat Sachsen hat durch das Projekt “Schwitzen statt Sitzen“ fast Fünf Millionen Euro in den ersten sechs Monaten dieses Jahres eingespart. Nach Auskunft des Sächsischen Justizministeriums wurden im Jahr 2006 insgesamt elf Millionen Euro eingespart.

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Proteste um Thor Steinar Laden gehen weiter

Schöner Leben ohne NazilädenLeipzig. Am heutigen Abend trafen sich wieder Gegner des in der Leipziger Innenstadt eröffneten »TØNSBERG«-Laden. Nach vielen Kundgebungen und Demonstrationen fanden sich heute wieder einmal Gegner der rechten Szene in der Leipziger Innenstadt zusammen um ihren Unmut über die Öffnung des »TØNSBERG«-Laden Luft zu machen.

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"Hartz IV" zum Teil verfassungswidrig

Karlsruhe. Nach einer höchstrichterlichen Entscheidung ist die Umsetzung der "Hartz IV" Arbeitsmarktreform in einem ihrer zentralen Punkte verfassungswirdig. Das Bundesverfassungsgericht rügte in seiner Entscheidung die  gemeinsame Betreuung der Arbeitslosengeld II-Bezieher durch die Bundesagentur für Arbeit und die Kommunen in Arbeitsgemeinschaften als mit dem Grundgesetz nicht vereinbar.

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