facebook Twitter Youtube RSS

GEZ-Gebühren - Computer und Handy sollen teurer werden

am . Veröffentlicht in TV / Hörfunk

GEZ-Gebühren - Computer und Handy sollen teurer werdenLeipzig. Die GEZ plant die Rundfunkgebühren wieder einmal zu erhöhen, denn die bislang “günstigeren“ Beiträge für Computer und Internetfähige Handys sollen angehoben werden.



In diesem Jahr sind rund 7,6 Milliarden Euro Einnahmen bei der GEZ prognostiziert, die wohl wieder einmal nicht ausreichen, um die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten zu finanzieren.
Nun will die Gebühreneinzugszentrale auch Menschen ohne Fernsehgeräte stärker zur Kasse bitten. Wie immer werden auch die Besitzer der Fernsehgeräte auch nicht gefragt, ob diese überhaupt das Angebot der “Öffentlich-Rechtlichen“ nutzen.
“Wer denn das Angebot vom Fleischer nebenan nutzen könnte, diese Wurst aber nicht essen möchte, muss er dann erst nachweisen, dass er Vegetarier ist, um die Salami nicht bezahlen zu müssen?“, hört man immer wieder von Seiten der Gegner der allgemeinen Rundfunkabgabe.
Was vielleicht auch ein Grund dafür sein dürfte, dass die Privatsender nun auch überlegen, ob sie künftig einen Anteil aus den Rundfunkgebühren fordern sollten, zumal die “Öffentlich-Rechtlichen“ schließlich auch auf die Werbeeinnahmen der freien Wirtschaft zugreifen. Hinzu kommt noch die Tatsache, dass die Budgets für Werbung nicht mehr so üppig ausfallen.
Im Moment werden die Gebühren in Deutschland ausschließlich zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Anstalten und der Aufsichtsbehörden für den privaten Rundfunk verwendet. Die Privaten müssen sich ausschließlich selbst finanzieren, was vorrangig durch Werbung gedeckt wird. Die Berücksichtigung der Einschaltquoten wird allerdings von allen Seiten abgelehnt.
Von den Ministerpräsidenten wird der Länder werden zurzeit Pläne vorbereitet, das Gebühren-Modell möglicherweise komplett reformieren. Klar ist allerdings auch, dass es wohl kaum billiger für die Nutzer werden wird.
Im Moment zahlt man für die Nutzung eines Fernsehgerätes monatlich 17,98 Euro. Für Radios, Computer oder andere Geräte fällt der ermäßigte Tarif in Höhe von 5,75 Euro pro Monat an.
Über das neue Tarif-Modell der Rundfunkgebühren soll im Juni kommenden Jahres verhandelt werden. Da aber nach dem Willen der GEZ die Beweislast beim (Nicht-)Nutzer liegen. Nicht die GEZ muss dann den Besitz von Geräten beweisen, von der Nutzung einmal abgesehen, sondern Nichtnutzer, der von den Gebühren befreit werden möchte, soll nach den Vorstellungen der GEZ nachweisen, dass er kein Gerät besitzt, welches für den Rundfunkempfang, egal in welcher Form, geeignet ist.
Zudem sei geplant, dass Besitzer von internetfähigen Geräten (“neuartige Rundfunkgeräte“), die gleichen GEZ-Gebühren zahlen wie für ein Fernsehgerät.

Das Verwaltungsgericht Frankfurt (Main) sieht gewerblich genutzte internetfähige Computer nach einem Urteil aus dem Oktober 2009 nicht als rundfunkgebührenpflichtig. Das Gericht gab damit der Klage eines Informatikers stattgegeben, der sich gegen einen Gebührenbescheid des Hessische Rundfunks wehrte.
Als Begründung hat das Gericht ausgeführt, dass der Kläger für gewerblich genutzte internetfähige Personalcomputer nicht rundfunkgebührenpflichtig ist. In der Urteilsbegründung hieß es: “...Die Rundfunkgebührenpflicht bestehe aber auch deshalb nicht, weil der gewerblich genutzte internetfähige PC des Klägers nicht zum Rundfunkempfang bereitgehalten werde. Allein der Besitz solcher Geräte reiche für die Annahme der Bereithaltung und damit die Rundfunkgebührenpflicht nicht aus. Multifunktionale Geräte würden zu vielen anderen Zwecken bereitgehalten. Daher könne aus dem bloßen Besitz dieser Geräte nicht mehr automatisch auch auf ein Bereithalten zum Rundfunkempfang geschlossen werden.“
Es bleibt abzuwarten ob die Regierungschefs der Länder verantwortungsvoll über dieses Thema beraten und auch entscheiden.

(msc)

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok Ablehnen