OSZE verlängert Beobachtermission in der Ukraine
Wien. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat auf Bitte der Ukraine ihre Beobachtermission in der Ukraine verlängert.
Die OSZE-Beobachtermission, deren aktuelles Mandat noch bis zum 20. September 2014 gilt, wird damit weitere sechs Monat in der Ukraine bleiben können. Der amtierende OSZE-Vorsitzende Didier Burkhalter begrüßte die vorzeitige Verlängerung des Mandats und die damit mögliche ununterbrochen Arbeit der Beobachter vor Ort. Der Wert von unabhängig überprüften Informationen und objektive Berichte über die Entwicklung im Land könnten in der unsicheren Situation gar nicht hoch genug bewertet werden, so Burkhalter, der den derzeit aktiven 227 Beobachtern aus 41 Ländern für ihre unermüdliche Arbeit dankte. Ziel der Mission ist es auch weiterhin, zum Abbau von Spannungen und der Förderung von Frieden, Stabilität und Sicherheit beizutragen. Ihr Mandat beinhaltet Aufgaben wie das Sammeln von Informationen, die Berichterstattung über die Sicherheitslage wie auch die Berichterstattung über Fakten von Zwischenfällen, unter anderem über mögliche Verletzungen der grundlegenden OSZE-Prinzipien und -verpflichtungen, die Überwachung der Menschenrechtslage einschließlich der Rechte von Minderheiten und die Förderung des Dialogs zu einer Normalisierung der Situation.
(ine)