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Sächsischer Rechnungshof legt Gutachten zum City-Tunnel Leipzig vor

am . Veröffentlicht in Sachsen

Sächsischer Rechnungshof legt Gutachten zum City-Tunnel Leipzig vorLeipzig. Der Sächsische Rechnungshof hat am heutigen Mittwoch sein Gutachten zum City-Tunnel Leipzig vorgelegt. Dieses Gutachten hatte Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok in Auftrag gegeben.

 

 

 

 

Verkehrsminister Sven Morlok sprach in seiner Stellungnahme zum Gutachten von einem Jahrhundertprojekt. In Gewisser Weise ist der City-Tunnel das im wahrsten Sinne des Wortes, waren doch erste Bauarbeiten zu einem Tunnel bereits 1913 begonnen worden, mussten aber wegen des Ausbruchs des 1.Weltkrieges unterbrochen werden. Nun soll der City-Tunnel, der in seiner jetzigen Planung den Hauptbahnhof mit dem Bayerischen Bahnhof verbinden soll und das Herzstück des S-Bahnnetzes werden soll, einhundert Jahre später, 2013, in Betrieb genommen werden.
Gebaut wird an dem Tunnel schon seit 2003, ursprünglich sollte die Inbetriebnahme bereits 2009 erfolgen, der späteste Termin war vertraglich auf den 31.12.2010 festgelegt. Die Kosten waren mit etwa 572 Millionen Euro veranschlagt worden.
Zu wenig, sagte nun der Sächsische Rechnungshof. Die Prüfer gehen immerhin davon aus, dass das jetzt veranschlagte Finanzvolumen von 960 Millionen Euro nicht überschritten wird. Diese optimistische Einschätzung erklären die Prüfer mit der Tatsache, dass die meisten Aufträge bereits vergeben sind und so keine weitere erhebliche Kostensteigerung mehr zu erwarten sei. Andererseits gibt es aus demselben Grund nach Ansicht des Rechnungshofes auch kein Einsparpotential mehr, lediglich etwa 3,5 Millionen Euro sehen die Prüfer noch als Einsparpotential. Risiken bestehen allerdings noch bei den europäischen Fördermitteln. Sollten die EFRE-Mittel nicht in der geplanten Höhe fließen, müsste der Freistaat Sachsen für die Mehrkosten aufkommen.
Kritik übten die Rechnungsprüfer an den Planungen vor Baubeginn. So seien beispielsweise Planungsleistungen von Beginn an zu niedrig angesetzt worden, auch Risiken wurden zu knapp einkalkuliert. Der Großteil der unvorhersehbaren Mehrkosten entstand allerdings durch Planungsänderungen, gestiegene Material- und Baupreise, zusätzliche Sicherheitsanforderungen und Bauzeitverlängerungen. Der Rechnungshof kommt zu dem Schluss, dass der Freistaat Sachsen aufgrund des unvorteilhaften Vertragswerkes den Großteil der Mehrkosten zu tragen hat.
Verkehrsminister Morlok will sich nun mehr mit der Zukunft des Tunnels als mit seiner (Bau-)Vergangenheít beschäftigen. “Mit der abgeschlossenen Prüfung des Rechnungshofs herrscht nun Transparenz“, so Morlok. “Steigende Kosten und Bauzeitverlängerungen haben den Blick auf das Wesentliche schon zu lange verstellt: Der City-Tunnel ist für den gesamten mitteldeutschen Raum und Westsachsen und ein bedeutendes Verkehrsprojekt. Mit seiner Inbetriebnahme 2013 wird der Schienenverkehr in der gesamten Region wesentlich verbessert. Ich hoffe, mit dem Gutachten des Rechnungshofs können die Vorteile des Projekts nun in den Vordergrund treten.“

(ine)



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