Sachsen erreicht Corona-Überlastungsstufe

Sachsen erreicht Corona-ÜberlastungsstufeDresden/ Leipzig. Nachdem in Sachsen der Schwellenwert für die Corona-Überlastungsstufe am gestrigen Mittwoch den dritten Tag in Folge überschritten wurde, treten am morgigen Freitag, den 19. November 2021, weitere Einschränkungen im öffentlichen Leben in Kraft.

 

 

 

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Oberverwaltungsgericht Bautzen: Wahlplakate mit dem Text “HÄNGT DIE GRÜNEN!“ müssen abgehängt werden

Oberverwaltungsgericht Bautzen: Wahlplakate mit dem Text “HÄNGT DIE GRÜNEN!“ müssen abgehängt werdenBautzen/ Leipzig. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen hat mit Beschluss vom 21. September 2021 entschieden, dass die Wahlplakate der Partei Der Dritte Weg mit der Aufschrift “HÄNGT DIE GRÜNEN!“ den objektiven Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen und deshalb entfernt werden müssen.

 

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