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Leipzig klagt gegen Factory Outlet Center Wiedemar

am . Veröffentlicht in Leipziger Umland

Leipzig klagt gegen Factory Outlet Center WiedemarLeipzig. Die Stadt Leipzig will mit einer Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig gegen die Zurückweisung ihres Widerspruchs in Sachen Baugenehmigung für das Factory Outlet Center (FOC) Wiedemar durch die Landesdirektion vorgehen.

 

 

 

 

Wie die Stadtverwaltung mitteilte sei man davon überzeugt, dass das Vorhaben FOC Wiedemar aufgrund seiner schädlichen Auswirkungen auf das Oberzentrum Leipzig unzulässig ist. Die Landesdirektion hatte in ihrer Widerspruchsentscheidung ausgeführt, sie habe keine Normenverwerfungskompetenz und könne daher keine Prüfung des bestehenden Bebauungsplanes vornehmen. Nach Ansicht der Stadt Leipzig ist dieser Bebauungsplan aber fehlerhaft und muss  deshalb aufgehoben werden. Die Argumente der Stadt, die für negative Auswirkungen des Vorhabens auf Leipzig als Oberzentrum sprechen, wurden im Verfahren der Landesdirektion nicht geprüft. Nun soll das Verwaltungsgericht darüber entscheiden.
Bis zum Vorliegen der gerichtlichen Entscheidung darf das FOC Wiedemar nicht gebaut werden. Grund dafür ist der Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs (einstweiliges Rechtsschutzverfahren), den die Stadt beim Verwaltungsgericht Leipzig eingereicht hat und dem durch das Gericht stattgegeben wurde. Der Baustopp besteht auch nach der Widerspruchsentscheidung der Landesdirektion weiter. Hieran könnte sich erst etwas ändern, wenn das Oberverwaltungsgericht Bautzen in zweiter Instanz des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens einen anderslautenden Beschluss treffen oder wenn das Verwaltungsgericht die Klage der Stadt Leipzig abweisen würde.

(ssc)

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