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Rechtsextremer Worch geht gengen Demoverbot vor

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Der Hamburger Rechtsextreme Christian Worch will gegen das Verbot der von ihm angemeldeten Demonstration in Leipzig am Samstag vorgehen. Beim zuständigen Verwaltungsgericht Leipzig ging am Donnerstag ein Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein. Das Gericht werde sich jetzt die Unterlagen von der Stadt schicken lassen und eine Stellungnahme anfordern.

Stadt Leipzig verbietet "Worch-Demonstration"

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Die Stadt Leipzig hat heute die sogenannte "Worch-Demonstration" verboten. Ein entsprechender Bescheid sei am Mittwoch vom Rathaus auf dem Postweg gebracht worden. Der Hamburger Rechtsextreme Christian Worch hatte am 11. April einen Aufzug mit bis zu 300 Demonstranten für den 21. Juli angemeldet. Mehrere Gegenveranstaltungen dazu sind geplant.

Haushaltsplan 2007 liegt öffentlich aus

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Der Haushaltsplan für das Jahr 2007 liegt vom 23. bis zum 27. Juli öffentlich im Neuen Rathaus aus. Interesierte Bürgerinnen und Bürger der Stadt können während der Dienststunden der Verwaltung in der Stadtkämmerei, Raum 319, Einsicht in das Planwerk nehmen. Der Haushaltsplan wurde am 14. März 2007 vom Stadtrat bestätigt und am 4. Juli vom Regierungspräsidium genehmigt.

(Stadtverwaltung/Matthias Süßen) 

Liebigstraße soll "Gesundheitsboulevard" werden

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Die Liebigstraße soll in den Jahren 2009 und 2010 umgestaltet werden und den Charakter eines "Gesundheitsboulevards" erhalten. Die Universität Leipzig will an diesem Standort ihre klinischen Einrichtungen konzentrieren und errichtet schrittweise die dafür erforderlichen Neubauten. Baubürgermeister Martin zur Nedden informierte die Dienstberatung des Oberbürgermeisters über das entsprechende städtebauliche Gesamtkonzept. Es basiert auf den Ergebnissen eines 2003 durchgeführten Realisierungswettbewerbes zum Umbau des Klinikums, aus dem das Architekturbüro Wörner + Partner als Sieger hervorgegangen war.

City-Tunnel: Tage des offenen Tunnels vom 31. August bis 2. September

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Die Bauherren des City-Tunnel bieten erstmals die Möglichkeit, einen Blick in die bereits gebaute Tunnelröhre zu werfen. Dazu wird der Tunnel drei Tage lang vom 31. August bis 2. September geöffnet. Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk (SPD) und Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) werden gemeinsam mit Sachsens Bahnchef Hans-Jürgen Lücking die Veranstaltung eröffnen.

Tröndliring: Sanierung der Fahrbahn kommt in zweite Phase

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Die Sanierung der Fahrbahm am Tröndliring erreicht die zweite Bauphase. Vom 20. bis 23. Juli wird die Straßendecke der nördlichen Fahrbahn zwischen Gerberstraße und Nordstraße saniert. Der Bereich zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Gerberstraße war vom 5. bis 9. Juli erneuert worden. 

Geplanter Anteilsverkauf der Stadtwerke schreitet voran

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Mit dem Eingang erster konkreterer Angebote tritt der geplante Anteilsverkauf der Stadtwerke Leipzig in eine neue Phase.

Darüber und über den weiteren Verfahrensverlauf informierte gestern die mit der Prozessbegleitung von der LVV mandatierte Beratungsgesellschaft KPMG im Auftrag des Oberbürgermeisters die Mitglieder der Lenkungsgruppe.

Um die ohnehin bestehenden Anforderungen an die Gewährleistung eines diskriminierungsfreien und höchst vertraulichen Verfahrens zu erfüllen, werde die nun eingeläutete Phase nach einer Entscheidung des Oberbürgermeisters zunächst ausschließlich in die Hände der Geschäftsführung der LVV und deren Berater  gelegt.

"Selbstverständlich würde aber, im Falle maßgeblicher Entwicklungen oder gar bei auftretenden Problemen in diesem Zusammenhang, zunächst der Ältestenrat unverzüglich informiert", so Jung. 

(Matthias Süßen)

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