SPD-Mitgliederentscheid macht Weg für Große Koalition frei
Berlin. Die Mitglieder der SPD haben sich in einem Mitgliederentscheid mit großer Mehrheit für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen.
Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich
Leipzig. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in einem Urteil vom 27. Februar festgestellt, dass unter bestimmten Voraussetzungen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge lokal oder regional möglich sind.
SPD-Parteitag ebnet Weg zu Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU
Bonn/ Leipzig. Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU zur Bildung einer Bundesregierung frei gemacht.
Sturmtief “Friederike“ - Deutsche Bahn stellt Fernverkehr ein
Leipzig/Berlin. Nachdem die Deutsche Bahn heute Mittag in Nordrhein-Westfalen aufgrund des Sturmtief “Friederike“ einstellen musste, wurde am Nachmittag mittgeteilt, dass man sicherheitshalber den Fernverkehr bundesweit einstellt.
Unwetterwarung - Wetterdienste warnen vor Sturm bis zu Orkanstärke
Leipzig. Nach dem durchwachsenen Wetter der letzten Tage, muss man sich nun auf stürmisches Wetter einstellen. Von Seiten der Wetterdienste wurden Warnungen vor schweren Sturmböen für Leipzig und Mitteldeutschland herausgegeben.
SPD Sachsen-Anhalt spricht sich gegen Große Koalition aus
Wernigerode. Die SPD in Sachsen-Anhalt hat für einen ersten parteiinternen Rückschlag für die vom Parteivorsitzenden Martin Schulz vorgeschlagene Große Koalition gesorgt.
Bundestag setzt erste Ausschüsse ein
Berlin. Auf seinen Sitzungen am 21. und 22. November hat der Bundestag die Einrichtung von vorläufig drei Ausschüssen beschlossen und diese eingesetzt.
Jamaika-Sondierungen gescheitert - FDP zieht sich aus Gesprächen zurück
Berlin. Die Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und den Grünen sind gescheitert. FDP-Parteichef Christian Linder teilte am späten Sonntagabend den Rückzug seiner Partei aus den Gesprächen mit.
Festnahme in Schwerin wegen Anschlagverdachts
Karlsruhe/ Schwerin. Am Morgen des 31. Oktober haben Spezialkräfte der Bundespolizei und des Bundeskriminalamtes einen 19-jährigen syrischen Staatsangehörigen wegen des Verdachts der Vorbereitung eines islamistisch motivierten Anschlags festgenommen.