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Frankfurter Flughafen-Anwohner bekommen positive Zeichen aus Leipzig

am . Veröffentlicht in Deutschland

Frankfurter Flughafen-Anwohner bekommen positive Zeichen aus LeipzigLeipzig. Das Bundesverwaltungsgericht machte während der zwei Prozesstage im Verfahren um Nachtflüge am Flughafen Frankfurt schon Andeutungen über die Rechtsauffassung, den lärmgeplagten Anwohnern etwas Hoffnung geben.

 

 

 

 

Gerade die Erlaubnis von Nachtflügen an deutschen Flughäfen sei an sehr hohe Hürden gebunden und bedarf in jedem Fall der Einzelfallentscheidung. Diese Sichtweise und auch weitere Erklärungen des Vorsitzenden Richters Rüdiger Rubel lassen zwar die Anwohner des Frankfurter Airports etwas mehr hoffen, zerschmettern aber die Hoffnungen der Anwohner anderer Flughäfen, bei denen die Prozesse bereits ausgeurteilt sind.
Rubel machte aber auch darauf aufmerksam, dass auf die Nachtruhe der Bevölkerung im besonderem Maße Rücksicht genommen werden müsse. Hierbei sieht der Richter insbesondere die zwischen 00:00 Uhr und 5:00 Uhr als schützenswert.

 

Frankfurter Flughafen-Anwohner bekommen positive Zeichen aus Leipzig

 

Ein wichtiger Punkt für die Entscheidung der Leipziger Richter könnte auch ein Fehler im Genehmigungsverfahren sein. Im Vorfeld der Genehmigung zum Bau des Flughafens hatte die hessische Landesregierung einen Kompromiss zwischen Anwohner, Flughafenbetreiber und Airlines erarbeitet, bei dem alle Parteien beteiligt waren. Ergebnis dieser Gespräche war, dass die vierte Landebahn am Frankfurter Airport, gebaut werden darf. Die Einigung sah aber vor, dass im Gegenzug keine Flugbewegungen in der Zeit von 23:00 Uhr bis 05:00 Uhr stattfindet. Im späteren Planfeststellungsbeschluss wurden dann aber 17 Nachtflüge genehmigt.
Auf das Urteil müssen die Beteiligten noch bis Anfang April warten. Das Bundesverwaltungsgericht hat den Verkündungstermin in dem Verfahren für Mittwoch, den 4. April 2012, 10:00 Uhr festgesetzt.

(msc)

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