SPD-Mitgliederentscheid macht Weg für Große Koalition frei
Berlin. Die Mitglieder der SPD haben sich in einem Mitgliederentscheid mit großer Mehrheit für die Bildung einer Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen.
Fünf Monate nach der Bundestagswahl ist der Weg nun frei zur Regierungsbildung. Nachdem die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU, FDP und Bündnis90/Die Grünen gescheitert war hatten sich die Unionsparteien mit der SPD-Spitze auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, der in den vergangenen Wochen den Parteimitgliedern der SPD vorgelegt wurde, um über den Eintritt in eine erneute Große Koalition zu entscheiden. Nach zum Teil heftigen Diskussionen fiel das Ergebnis der Mitgliederbefragung, das am heutigen Sonntagmorgen in Berlin verkündet wurde, überraschend deutlich aus.
378.437 und damit 78,39 Prozent der SPD-Mitglieder gaben ihre Stimme ab. 239.604 (66,02 Prozent) sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus, 123.329 (33,98 Prozent) dagegen. In ersten Reaktionen zeigten sich die Parteispitzen von SPD, CDU und CSU erfreut über das Ergebnis und optimistisch für die Zusammenarbeit in der Regierung.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kündigte Medienberichten zufolge an, die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Bundestag zur erneuten Wahl zur Regierungschefin vorschlagen. CDU-Fraktionschef Volker Kauder sagte in der ARD, Kanzlerin Merkel solle am 14. März wiedergewählt werden. Es wäre dann die vierte Amtszeit Merkels.
(ine)