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SPD-Parteitag ebnet Weg zu Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU

am . Veröffentlicht in Deutschland

SPD-Parteitag ebnet Weg zu Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSUBonn/ Leipzig. Der außerordentliche Bundesparteitag der SPD hat den Weg für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU zur Bildung einer Bundesregierung frei gemacht.

 

 

Mehr als 56 Prozent der Delegierten stimmten dem Antrag des SPD-Vorstandes um den Vorsitzenden Martin Schulz zu, auf der Grundlage der Ergebnisse der Sondierungsgespräche Verhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung aufzunehmen. 362 Delegierte votierten für den Antrag, 279 sprachen sich dagegen aus. Ein Parteitagsdelegierter enthielt sich der Stimme. Martin Schulz erklärte via Twitter: “Das Ergebnis ist für mich: ein Vertrauensvorschuss von jenen, die für Koalitionsverhandlungen gestimmt haben. Und eine Verpflichtung für alle zu kämpfen, die dagegen gestimmt haben. Danke für die faire Debatte. Lasst uns jetzt das Leben der Menschen im Land konkret verbessern.“ Direkt nach der Bundestagswahl 2017 hatte Schulz eine Neuauflage der Großen Koalition noch ausgeschlossen.
Zu den Gegnern der Großen Koalition gehörte auch Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe aus Leipzig. Die Bundestagsabgeordnete sagte Anfang der Woche, das Vertrauen in die Union sei verloren gegangen. Auch die Jusos lehnten die Aufnahme der Verhandlungen mit der Union kategorisch ab.

Daniela Kolbe sprach sich im Vorfeld des Parteitages gegen eine neue Große Koalition aus

Daniela Kolbe sprach sich im Vorfeld des Parteitages gegen eine neue Große Koalition aus

Die Koalitionsverhandlungen sollen nun bis Ende März abgeschlossen sein. Dann wird die SPD ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag in einer verbindlichen Mitgliederbefragung abstimmen lassen.

(ssc)

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