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SPD-Parteikonvent macht Weg frei für Koalitionsverhandlungen

am . Veröffentlicht in Deutschland

SPD-Parteikonvent macht Weg frei für KoalitionsverhandlungenBerlin. Auf dem Parteikonvent der SPD wurde am heutigen Sonntag der Weg der Parteispitze in Koalitionsverhandlungen mit der CDU und CSU bestätigt.

 

 


Der SPD-Parteikonvent hat der Aufnahme von formellen Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Die Verhandlungen sollen auf Grundlage des Wahlprogramms der SPD erfolgen. In einer Konkretisierung der Ziele heißt es unter anderem, dass Altersarmut dauerhaft verhindert werden muss und die Gleichstellung von Männern und Frauen weiter verbessert werden soll. Zudem wird klar gestellt, dass die SPD im Falle einer großen Koalition der Opposition im Bundestag die Wahrnehmung der Minderheitenrechte ermöglichen will.
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erklärte nach dem Parteikonvent, man sei gewillt, die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen, er wünsche sich die Regierungsbildung noch vor Weihnachten.
Von den 229 Delegierten des Parteikonvents hatten sich 196 für und 31 gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU ausgesprochen. Sollte es zu einer Koalitionsvereinbarung kommen werden die SPD-Mitglieder das letzte Wort haben. In einer verbindlichen Mitgliederbefragung soll dann über eine Regierungsbildung abgestimmt werden.

(ine)

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