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Stadt Leipzig verbietet "Worch-Demonstration"

am . Veröffentlicht in Leipzig

Die Stadt Leipzig hat heute die sogenannte "Worch-Demonstration" verboten. Ein entsprechender Bescheid sei am Mittwoch vom Rathaus auf dem Postweg gebracht worden. Der Hamburger Rechtsextreme Christian Worch hatte am 11. April einen Aufzug mit bis zu 300 Demonstranten für den 21. Juli angemeldet. Mehrere Gegenveranstaltungen dazu sind geplant.

Die Demonstration sollte am S-Bahnhof Stötteritz beginnen und nach einem Aufzug vor dem S-Bahnhof Anger-Crottendorf enden.

Der Bürgermeister und Beigeordnete für Umwelt, Ordnung, Sport, Heiko Rosenthal, begründete diese Entscheidung: "Wir haben in der 20-seitigen Verbotsverfügung umfassend dargestellt, dass eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung besteht. Im Rahmen der notwendigen auf den Einzelfall bezogenen Gefahrenprognose haben wir uns nach intensiver und sorgfältiger Prüfung für ein Verbot der Demonstration entschieden."

Grundlage für das Versammlungsverbot stellt § 15 Abs. 1 des Versammlungsgesetzes dar, der eine solche unmittelbare Gefährdung voraussetzt.

Als Reaktion zu der Demonstration sind mehrere Gegenveranstaltungen geplant. So ruft die SPD zu einem Bürgerfrühstück am Völkerschlachtdenkmal auf und in der Innenstadt soll eine Veranstaltung unter dem Motto "Leipziger Freiheit gegen braune Gewalt" stattfinden. Weiterhin ist eine Demonstration von Linken auf dem Bayrischen Platz angemeldet.

(Stadtverwaltung/ Matthias Süßen) 

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