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Braunkohleunternehmen in Sachsen sichern knapp 1,5 Milliarden Euro für Wiedernutzbarmachung der Tagebaue zu

am . Veröffentlicht in Sachsen

Braunkohleunternehmen in Sachsen sichern knapp 1,5 Milliarden Euro für Wiedernutzbarmachung der Tagebaue zuFreiberg. Das Sächsische Oberbergamt hat mit den Bergbauunternehmen Lausitz Energie Bergbau AG (LE-B AG) und der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbH (MIBRAG) Vorsorgevereinbarungen zur finanziellen Absicherung der Verpflichtungen zur Wiedernutzbarmachung für die Zeit nach der Beendigung der planmäßigen Braunkohlegewinnung geschlossen.

 

Bereits am 30. November 2018 wurde vom Sächsischen Oberbergamt und von der LE-B AG eine Vereinbarung zur finanziellen Absicherung der Wiedernutzbarmachungs- sowie etwaiger Nachsorgeverpflichtungen für die Tagebaue Nochten und Reichwalde unterzeichnet. Am 5. Dezember 2018 folgte der Abschluss einer entsprechenden Vereinbarung mit der MIBRAG für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain.

Tagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig

Tagebau Vereinigtes Schleenhain südlich von Leipzig

Die Unterzeichnung erfolgte durch den Oberberghauptmann Sachsens, Prof. Dr. Bernhard Cramer, und die Vorstände Dr. Helmar Rendez und Dr. Markus Binder für die LE-B AG sowie die Geschäftsführer Dr. Armin Eichholz und Dr. Kai Steinbach für die MIBRAG. Mit den Vorsorgevereinbarungen wird die Bereitstellung der Finanzmittel für die Wiedernutzbarmachung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Flächen nach der planmäßigen Beendigung der Braunkohlegewinnung durch die Unternehmen abgesichert. Elemente der Vereinbarung sind ein enges Monitoring der Leistungs- und Kostenentwicklung einschließlich notwendiger Anpassungen der Vorsorgekonzepte, in denen der Aufbau von Sondervermögen zur finanziellen Absicherung des späteren Liquiditätsbedarfes enthalten ist. Dafür wird für jedes Unternehmen eine Zweckgesellschaft gegründet, die Sondervermögen werden insolvenzsicher von den übrigen Unternehmensvermögen getrennt und an den Freistaat Sachsen verpfändet. “So ist gesichert, dass die Wiedernutzbarmachungsverpflichtungen der Bergbauunternehmen auch nach dem planmäßigen Ende der Kohlegewinnung durch diese Unternehmen finanziert werden und die dafür notwendige Liquidität im notwendigen Umfang und zum notwendigen Zeitpunkt zur Verfügung steht“, erklärte dazu Sachsens Oberberghauptmann Prof. Dr. Cramer.
Aus diesen Sondervermögen sollen zur Wiedernutzbarmachung und etwaigen Nachsorge der sächsischen Braunkohletagebaue nach Einstellung der Gewinnung Leistungen in Höhe von insgesamt 1.476 Millionen Euro finanziert werden. Für die einzelnen Tagebaue bedeutet dies, dass im Zeitraum von 2042 bis 2088 für den Tagebau Reichwalde 405 Millionen Euro sowie für den Tagebau Nochten 795 Millionen Euro beziehungsweise 276 Millionen Euro für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain im Zeitraum von 2042 bis 2060 eingesetzt werden.

(ine)

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