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Deutschland

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dresden-nazifrei wurde nach Aufforderung der Staatsanwaltschaft stillgelegt PDF Drucken E-Mail
Sonntag, den 24. Januar 2010 um 14:18 Uhr

dresden-nazifrei wurde nach Aufforderung der Staatsanwaltschaft stillgelegt Dresden. Nachdem die Dresdner Staatsanwaltschaft gefordert hatte, dass die Internetseite dresden-nazifrei.de abgeschaltet werden muss, ist diese mit einem Hinweis “ZENSIERT“  versehen und nur noch ohne weitere Aufrufe der Aktion zu finden.

 

 

 

 

Die Dresdner Staatsanwaltschaft hatte in dieser Woche einige Durchsuchungen durchführen lassen und forderte zudem, dass die Internetseite dresden-nazifrei.de abgeschaltet werden muss.
Die Reaktionen auf das Handeln der Staatsanwaltschaft waren auf breites Unverständnis gestoßen und hat wahrscheinlich noch mehr Zustimmung zum friedlichen Widerstand gegen den Naziaufmarsch in der sächsischen Landeshauptstadt geführt.
Von Seiten der Staatsanwaltschaft wurde die Aktion mit dem Recht auf Demonstrationsfreiheit begründetet, was auch den Anmeldern der Demo in Dresden zustände, die Ermittler ssehen aber in der Aufforderung zu Blockaden eine strafbare Handlung, daher hätten die Ermittlungsbehörden, wie es hieß, tätig werden müssen.
Die Staatsanwaltschaft hat allerdings im Zeitalter des Internets wenige Möglichkeiten die Inhalte von Webseiten aus dem Netz zu verbannen. Wie auch schon bei anderen Seiten ist es recht schwer, wenn diese Seiten auf ausländischen Servern liegen und zudem noch eine nicht im DE-Domainbereich gehostet sind. Wenn dann der Inhaber der Domain noch im Ausland sitzt wird es noch schwerer.
Mittlerweile gibt es eine neue Informationsseite des Bündnisses, “Dresden-Nazifrei”, unter der auch weiterhin alle Informationen über die Aktionen des Bündnis im Internet zu finden sind.
Zu den Unterstützern gehören viele bekannte Persönlichkeiten aus Politik, gesellschaft und Kultur. So unterstützen nicht nur die Partei DIE LINKE die Aktion auch der Landesverband der Grünen Berlin, die Jusos, die linksjugend ['solid], Die Linke.SDS, Antifagruppen, mehrere Bundestagsabgeordnete und Künstler wie Konstantin Wecker und Bela B. (“Die Ärzte“) und viele mehr das Bündnis “Dresden-Nazifrei”.  


(msc)


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