Leipzig/Dresden. In Leipzig fanden sich am gestrigen Abend mehr als 170 Menschen zusammen, um ihren Unmut über die Durchsuchungen von mehreren Objekten in Berlin und Dresden zum Ausdruck zu bringen. Die Durchsuchsuchungen standen im Zusammenhang mit der Vorbereitung der Protesten gegen den Aufmarsch von Rechten Gruppierungen in Dresden.

Zum 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens soll in der Sächsischen Landeshauptstadt einer der größten Nazi-Aufmärsche Europas der Nachkriegszeit stattfinden. In diesem Zusammenhang hat sich Anfang Dezember ein Blockadebündnis gegründet, welches versucht diesen Aufmarsch zu verhindern.
Das Bündnis "Nazifrei - Dresden stellt sich quer" wurde von über 50 Vertreterinnen und Vertreter antifaschistischer Gruppen, Bürgerinitiativen, zivilgesellschaftlicher Organisationen, Verbände, Parteien und Gewerkschaften gegründet und man einigte sich auf eine gemeinsame Strategie für den Tag. Ziel des Bündnisses soll die Verhinderung des Naziaufmarsches am 13. Februar 2010 mit dem Mittel des zivilen Ungehorsams sein. Mit massenhaften Blockaden soll verhindert werden, dass am 65. Jahrestag der Bombardierung Dresdens der größte Naziaufmarsch Europas stattfindet. Bei der Gründung hieß es von der Sprecherin des Bündnisses Lena Roth:
"Wir orientieren uns bei unserem Vorhaben an den erfolgreichen Blockaden aus Köln, Jena und Heiligendamm. Wir werden uns den Nazis entschlossen in den Weg stellen. Am 13. Februar 2010 lassen wir uns nicht mit einer Demo fernab der Naziroute abspeisen." Das Bündnis hatte bei seiner Gründung dazu aufgerufen, sich an den gemeinsamen Blockaden zu beteiligen. "Wir werden uns bunt, kreativ und vielfältig den Nazis in den Weg stellen. Dabei erklären wir uns solidarisch mit allen, die an diesem Tag das Ziel haben, den Naziaufmarsch zu verhindern. Wir rufen alle Dresdnerinnen und Dresdner dazu auf, den Nazis nicht die Stadt, die Straßen und die öffentlichen Plätze für ihre geschichtsverdrehende Propaganda zu überlassen.", erklähhrte Lena Roth in diesem Zusammenhang im Dezember.
Bei Durchsuchungen durch die Polizei in Dresden und Berlin sind am Dienstag mehrere tausend Plakate des “Bündnisses Nazifrei“ beschlagnahmt worden.
Die Dresdner Staatsanwaltschaft, die diese Durchsuchungen veranlasst hatte, begründetet die Aktion mit dem Recht auf Demonstrationsfreiheit, was auch den Anmeldern der Demo in Dresden zustände. Die Staatsanwaltschaft sieht aber in der Aufforderung zu Blockaden eine strafbare Handlung, daher hätten die Ermittlungsbehörden tätig werden müssen.
Die Aktion wurde von vielen Seiten verurteilt, da dieses Vorgehen im Widerspruch zu den von allen demokratischen Parteien immer wieder erneuerten Aufrufen Zivilcourage zu zeigen stehe. Den Ermittlern wurde nun von mehreren Seiten vorgeworfen den geplanten Nazi-Aufmarsch in Dresden Tor und damit auch den rechtsradikalen Tendenzen indirekt Unterstützung geboten zu haben. Die Durchsuchungen seien mit dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unvereinbar.
Die Dresdner Staatsanwaltschaft forderte zudem, dass die Internetseite dresden-nazifrei.de abgeschaltet werden muss. Bis zur Stunde ist diese aber noch erreichbar.

Am Dienstagabend brachten die zu der Spontandemo Zusammengekommenen auf Flugblättern und Transparenten ihre Empörung über die Kriminalisierung des Engagements der Dresdener Bündnisse gegen alte und junge Nazis und deren menschenverachtenden Ideologie zum Ausdruck. Vom Südplatz, wo sich die Demonstranten spontan einfanden, zogen sie auf einer Strecke über die Kochstraße, die Kurt-Eisner-Straße, die Bernhard-Göring-Straße und dann zur Richard-Lehmann-Straße. Ihr Ende fand sie auf der Wolfgang Heinze-Straße/Ecke/Simildenstraße.

(msc)